AGB


MX-Shop Ihle - Inh. Jens Ihle (Stand 13.06.2014)


§ 1Allgemeines, Geltungsbereich

(1)Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln dasVertragsverhältnis zwischen der Fa. MX-Shop Ihle, Inh. Jens IHle,Reitzenhainer Str. 31c, 09496 Marienberg  (im Folgenden „MX-ShopIhle“ oder „wir“ genannt), und den Verbrauchern undUnternehmern, die das Internetangebot von MX-Shop Ihle nutzen(im Folgenden „Käufer“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzungder Website www.mxshop-ihle.de sowiealle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweilsdie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

(2)Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürlichePersonen, die mit MX-Shop Ihle in Geschäftsbeziehungtreten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmerim Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche undjuristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, diein Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichenTätigkeit mit MX-Shop Ihle in eine Geschäftsbeziehungtreten.

(3)Der Käufer kann die Bestellübersicht sowie diese AllgemeinenGeschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigenwird der Vertragstext von MX-Shop Ihle nach demVertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich.

(4)Die Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 2Vertragsschluss

(1)Die Angebote von MX-Shop Ihle im Internet stellen eineunverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei MX-ShopIhle Waren zu bestellen. MX-Shop Ihle liefert nur infolgende Länder: Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich,Tschechische Republik, Polen, Ungarn, Slowenien, Griechenland,Kroatien, Lettland, Estland, Slowakei, Rumänien, Bulgarien,Luxemburg, Belgien, Niederlande, Schweden, Finnland, Dänemark,Spanien, Portugal.

(2)Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internetgibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss einesKaufvertrages ab. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann derKäufer alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- undMausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vorverbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einemBestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels derüblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

(3) MX-ShopIhle ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Tagenunter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. DieAuftragsbestätigung wird per E-Mail (info@mxshop-ihle.de)übermittelt. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Fristgilt das Angebot als abgelehnt.

(4)Mit der Auftragsbestätigung übersendet MX-Shop Ihle demKäufer den Vertragstext sowie diese AllgemeinenGeschäftsbedingungen.

 

§ 3Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1)Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme, Paypal oderSofortüberweisung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versandinnerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, imEinzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oderauszuschließen. Weitere Informationen zu den von uns akzeptiertenZahlungsmitteln befinden sich auf der Unterseite „Zahlungsmittel“im Online-Shop.

(2)Informationen zur Zahlungsweise Sofortüberweisung:

DerBetreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG,hat zu Gunsten des Käufers eine Versicherung abgeschlossen, dieSchäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter dem Link

https://www.sofortueberweisung.de/cms/index.php?plink=versicherung_fuer_kaeufer&l=1&fs=

wiedergegebenenVersicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen der Käufer imRahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisikengeschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dasses viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass dieNutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der VerwendungIhrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigenMissbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass imMissbrauchsfalle die Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmenund im Ergebnis der Käufer den Schaden zu tragen hat. Es istallerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst„Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist(TÜV-zertifiziertes Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der obengenannte Versicherungsschutz.

(3)Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreisnach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung perNachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferungder Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich derKäufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt vonWare und Rechnung zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgtdie Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlungper Paypal erfolgt der Versand direkt nach Eingang desRechnungsbetrages auf unserem Paypal-Konto.

(4)Befindet sich der Käufer schuldhaft im Zahlungsverzug, hat erwährenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen derLeistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch beirechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

(5)Der Kaufpreis ist während eines vom Käufer verschuldeten Verzugs zuverzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünfProzentpunkte über dem Basiszinssatz (gem. § 247 BGB). BeiRechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist,beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(6)Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

 

§ 4Lieferung

(1)Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vomKäufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt, wenn in derArtikelbeschreibung nicht abweichend geregelt, für Lieferungeninnerhalb Deutschlands 1 Woche ab Anweisung der Zahlung durchden Käufer und für Lieferungen in andere Länder 2 Wochen abZahlungsanweisung.

(2)Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands sind auf derUnterseite „Liefergebiet/ Versandkosten“ geregelt und werden demKäufer vor Abgabe seiner Bestellung mitgeteilt. Wenn der Käufereine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kostenanfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Versandkostenfür Auslandslieferungen sind hier ersichtlich:

http://www.mxshop-ihle.de/shop_content.php?coID=1

(3)Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oderberufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs undder zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über,sobald MX-Shop Ihle den Kaufgegenstand dem Spediteur, demFrachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendungbestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

 

§ 5Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1)Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentumvon MX-Shop Ihle. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohneausdrückliche Einwilligung von MX-Shop Ihle nicht zulässig.

(2)Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nurinsoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselbenVertragsverhältnis beruht.

 

§ 6Preise

Derim jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstandversteht sich als Endpreis einschließlich 19 % Umsatzsteuer. DerPreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten gem. § 4 Abs. 2,die dem Käufer rechtzeitig vor Abschluss der Bestellung nochmalsbekannt gegeben werden.

 

§ 7Rücktritt, Selbstbelieferungsvorbehalt

(1)MX-Shop Ihle ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines nochoffenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wennfalsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemachtworden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeitdes Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung einesInsolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder dieAbweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens.Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eineVorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

(2)MX-Shop Ihle behält sich vor, sich von der Verpflichtung zurErfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einenLieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und dieAnlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. DieserSelbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn wir das Ausbleibender Anlieferung nicht zu vertreten haben. Wir haben das Ausbleibender Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit demZulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung derVertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert,so werden wir den Käufer unverzüglich über diesen Umstandinformieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkostenerstatten.

(3)Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle einesTeilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäßabzurechnen und zu bezahlen.

 

§ 8Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1)Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

a)MX-Shop Ihle trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand beiÜbergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seitÜbergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dassdieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, dieseVermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangelsunvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechsMonaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits beiÜbergabe des Kaufgegenstands vorlag.

b)Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer dieWahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferungerfolgen soll. MX-Shop Ihle ist berechtigt, die Art der gewähltenNacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigenKosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohneerhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

c)Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlichnach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oderRückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatzverlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer keinRücktrittsrecht zu.

d)Die Ansprüche eines Käufers, der Verbraucher ist, wegen Mängelnverjähren in zwei Jahren.

(2)Gewährleistung gegenüber Unternehmern

a)Ist der Kauf für MX-Shop Ihle und den Käufer ein Handelsgeschäft,hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- undMengenabweichung zu untersuchen und MX-Shop Ihle erkennbare Mängelinnerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlichanzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung desGewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sindMX-Shop Ihle innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckungschriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitigeAbsendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast fürsämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangelselbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für dieRechtzeitigkeit der Mängelrüge.

b)Bei Mängeln leistet MX-Shop Ihle nach eigener Wahl Gewähr durchNachbesserung oder Ersatzlieferung.

c)Die Ansprüche eines Käufers, der Unternehmer ist, wegen Mängelnverjähren in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist giltnicht, soweit MX-Shop Ihle einen Mangel arglistig verschwiegen hatoder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht fürSchadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Köper-oder Gesundheitsschadens wegen eines von MX-Shop Ihle zu vertretendenMangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässigesVerschulden von MX-Shop Ihle oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestütztsind

(3)Liefert MX-Shop Ihle zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreienKaufgegenstand, kann MX-Shop Ihle vom Käufer Rückgewähr desmangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(4)Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmendes Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerunghervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen MX-Shop Ihle.

 

§ 9Haftungsbeschränkung

(1)Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet MX-ShopIhle unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz odergrober Fahrlässigkeit beruht. MX-Shop Ihle haftet auch für dieleicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowiefür die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllungdie ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erstermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßigvertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren,vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzunganderer als der vorstehenden Pflichten haftet MX-Shop Ihle nicht.

(2)Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nichtbei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einenMangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit desProduktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nachdem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3)Ist die Haftung von MX-Shop Ihle ausgeschlossen oder beschränkt, sogilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten,Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MX-Shop Ihle.

 

§ 10Datenschutz

(1)Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zurAbwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vonMX-Shop Ihle auf Datenträgern gespeichert werden. Der Käufer stimmtder Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Datenausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vonMX-Shop Ihle selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung,Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Käuferserfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und desTelemediengesetzes (TMG).

(2)Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mitWirkung für die Zukunft zu widerrufen. MX-Shop Ihle ist in diesemFall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufersverpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschungnach Abschluss des Bestellvorgangs.

 

§ 11Rechtswahl, Gerichtsstand

(1)Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen demRecht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt dieseRechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durchzwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucherseinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung vonUN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2)Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtsoder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicherGerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag derGeschäftssitz von MX-Shop Ihle. Dasselbe gilt, wenn der Käuferkeinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitzoder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nichtbekannt sind.

 

Endeder Allgemeinen Geschäftsbedingungen



Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht einWiderrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jedenatürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zweckenabschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrerselbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht,binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwiderrufen.

Die Widerrufsfristbeträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnenbenannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitzgenommen haben bzw. hat.

Um IhrWiderrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. MX-Shop Ihle, Inh.Jens Ihle, Reitzenhainer Str. 31c, 09496 Marienberg, Telefonnummer03735/6092184, Faxnummer 03735/6092184,E-Mail-Adresse (info@mxshop-ihle.de)mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Postversandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesenVertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügteMuster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschriebenist.

Zur Wahrung derWiderrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über dieAusübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesenVertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnenerhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme derzusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andereArt der Lieferung als die von uns angebotene, günstigsteStandardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestensbinnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem dieMitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangenist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es seidenn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; inkeinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelteberechnet.

Wir können dieRückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhaltenhaben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Warenzurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Warenunverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen abdem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertragsunterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Fristist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehnTagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendungder Waren.

Sie müssen für einenetwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlustauf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften undFunktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnenzurückzuführen ist.

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen desWiderrufsrechts

Das Widerrufsrechtbesteht nicht bei Verträgen

-          zurLieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für derenHerstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch denVerbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichenBedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

-          zurLieferung von Waren, die schnell verderben können oder derenVerfallsdatum schnell überschritten würde;

-          zurLieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschlussvereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschlussgeliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungenauf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

-          zurLieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mitAusnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrechterlischt vorzeitig bei Verträgen

-          zurLieferung versiegelter Waren, die aus Gründen desGesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignetsind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

-          zurLieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrerBeschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

-          zurLieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einerversiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferungentfernt wurde.

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertragwiderrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus undsenden Sie es zurück an:

 

Fa.MX-Shop Ihle, Inh. Jens Ihle, Reitzenhainer Str. 31c, 09496Marienberg,

Faxnummer03735/6092184, E-Mail-Adresse (info@mxshop-ihle.de)

 

-          Hiermitwiderrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertragüber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgendenDienstleistung (*)

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-          Bestelltam (*)/ erhalten am(*):              _____________________________________

-          Namedes/ derVerbraucher(s):                _____________________________________

-          Anschriftdes/ derVerbraucher(s):          _____________________________________

 

 

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Unterschrift des/ derVerbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

__________________

Datum

(*) Unzutreffendesstreichen.






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